TTIP/CETA/TISA – gute Gründe am 17.09. auf die Straße zu gehen!

Video-Eindruck aus Hannover…: Hannover1

Gefährlich und perfide:

CETA soll „vorläufig“ in Kraft treten, ohne dass das europäische Parlament geschweige denn irgendeines der europäisches nationalen Parlamente diesem sogenannten Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada zugestimmt hätten. Im Klartext: Keine Volksvertretung, also kein vom Volk gewähltes Parlament hat offiziell darüber abgestimmt und grünes Licht gegeben. Es sind Einzelpersonen (teilweise nicht einmal demokratisch legitimiert), die auf diese „vorläufige“ Inkraftnahme pochen. Also…

wieder auf die Straße bzw. Deutzer Werft um 12:00 am 17.09.2016! Wenn nicht jetzt, wann dann?

… TTIP/CETA/TISA – für alle, die es interessiert und aus meiner Perspektive und meinem intuitiven gesellschaftlichen Gefühl folgend ist es – wenngleich politisch, was ich ja gar nicht so mag – menschlich wichtig, das es das tut, denn es geht eben nicht nur um irgendwelche politischen Ansichten und Machtinteressen (bei der beeindruckend breiten Allianz verschiedener Gruppierungen gegen TTIP ist das aber sicherlich auch der Fall, da möchte ich realistisch bleiben), sondern vor allem auch ganz grundsätzlich um wertvolle humanistische Ideale, z.B. um das Recht auf Selbstbestimmung: 

„Lebe ich um zu funktionieren und den Machtinteressen von Großkonzernen und Märkten dienen zu müssen, oder lebe ich um Mensch zu werden und zu sein?“

Funktionieren gehört da ja ohnehin schon ausreichend zum Leben dazu, zumindest in meinem Leben ist das so, muss also nicht noch über die Maßen stark von privaten Konzernen und staatlichen Institutionen gefördert bzw. als Kontrollinstrument ausgenutzt werden… No!

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Es geht bei der ganzen Diskussion auch nicht primär um den „Standort Deutschland“, weder pro (Wirtschaftsstandort Deutschland als große Exportnation wird gestärkt) noch contra (Verbraucher- und Arbeitnehmerrechte werden torpediert), wie es teilweise anmutet. Grundlegende und universelle Interessen von Menschen in vielen verschiedenen Nationalstaaten sind gleichermaßen bedroht. Es geht nicht in erster Linie um die Menschen in Deutschland, es geht um den Menschen an sich und dessen Möglichkeiten ein Leben in Selbstverantwortung führen zu können, was zweifelsohne nicht immer gelingt, uns aber nicht davon abhalten sollte, es immer wieder zu versuchen. Nur so können Lernen, Veränderung, Wachstum, nachhaltig erworbenes tiefes Verständnis stattfinden. Den in Diskussionen gerne angeführten Abbau von Standards im Verbraucherschutz (Gentechnik und andere Umweltstandards, arbeitnehmerfeindlicher Arbeitsmarkt, Wasserversorgung etc.) erachte ich dabei auch nicht als primäres Hauptproblem. Es geht auch nicht darum „Freihandel“ generell zu stigmatisieren. Das grundlegende Problem ist der massive Angriff dieser „Freihandelsabkommen“ auf demokratische Grundideen, die mit Freihandel an sich sehr wenig zu tun haben:

  • Unternehmen, die das Recht bekommen Staaten vor nicht demokratisch legitimierten privaten Schiedsgerichten (d.h. Anwaltskanzleien, die sich oft auf genau diese Art von Prozessen spezialisiert haben und SEHR viel Geld damit verdienen) zu verklagen (nicht aber selbst derart verklagt werden können). Es besteht hier – neben der vordergründigen Gefahr des Verschleuderns von öffentlichen Geldern – vor allem die hintergründige substanzielle Gefahr, dass politische Entscheidungen massiv beeinträchtigt werden können – ohne dass es faktisch zu einer Klage kommt, nur aus der Angst davor verklagt werden zu können (und dabei den Verlust vieler Steuergelder und (damit) der Gunst des Wählers zu riskieren).
  • Diese Verträge, zumindest aber wesentliche Bestandteile davon (ganz genau durchblicke ich das auch nicht), können nicht wieder rückgängig gemacht oder gekündigt werden. Was bitte sind das für Vereinbarungen, die einmal getroffen, nie mehr grundsätzlich geändert werden können? Und woher nehmen sich die paar Menschen der aktuell verhandelnden 2 Generationen der ca. 40-65 jährigen das Recht derart nachhaltig auf die Zukunft (hoffentlich) vieler weiterer Generationen von vielen vielen Millionen von Menschen einwirken zu wollen? Und was hat das mit Demokratie zu tun, wenn an diesen Stellen dann zukünftig gar nichts mehr vom Volk entschieden werden kann, weil bereits alles „für alle juristische Ewigkeit“ entschieden worden ist?

Eine echt große und laute Demonstration, wie die in Hannover im April, mit einer übrigens sehr entspannten und für eine Großveranstaltung (irgendetwas zwischen 25.000 und 90.000 Menschen) auch achtsamen Atmosphäre (habe es nicht bereut meine 7jährige Tochter mitgenommen zu haben, sie hingegen teilweise schon – „langweilig“!!) macht daher Sinn! Sehr sehr schade, dass in einigen „Mainstream-Medien“ wie z.B. der Tagesschau(.de) – zumindest vor TTIP-Leaks – nur sehr marginal und auch unsachlich berichtet wird ( à la „es wird befürchtet, dass ein Hauptbeweggrund der Demonstranten Antiamerikanismus sei“). Nein. So ist es nicht. Schade. Einfach schade.

Der bisherige starke Gegenwind zeigt Wirkung bei Politikern auf Ebene EU sowie Nationalstaaten. Von daher gerne wieder auf die Straße: U.a. am 17.09.16 gibt es eine weitere Gelegenheit das Private zu verlassen, um es gemeinsam zu schützen mit einem kraftvollen Zeichen gegen den massiven Abbau von Demokratie: Anti-TTIP-CETA-TISA-Demo in 7 dt. Großstädten:
Neben Köln auch in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Leipzig, München und Stuttgart!

Nähere Infos: TTIP-DEMO.DE, CAMPACT

 

Freue mich von Herzen viele bekannte Gesichter mitlaufen zu sehen, gerne auch gemeinsam. So es meine Zeit – noch immer ganz im Zeichen der Baustelle – zulässt möchte ich im Vorfeld zusammen mit anderen Anti-TTIP-Verfechtern/-Innen gerne noch einen TTIP/TISA/CETA Informationsabend veranstalten um einige Hintergründe etwas transparenter zu machen und möglichst sachlich und objektiv zu beleuchten. Infos hierzu folgen.

Gerne auch diese Informationen weiterverbreiten!! Danke. Vive la liberté.

Weiterer Video-Eindruck aus Hannover…: Hannover

Weitere Infos inkl. Erklärviedeo findest Du zum Beispiel bei ATTAC!

 

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